Eine Bilanz der Republik
von Tanıl Bora
2023 feierte die Türkei ihr hundertjähriges Gründungsjubiläum als Republik. Aber was wurde eigentlich anlässlich des 100. Jahrestages gefeiert? Welche Bilder wurden auf den Fotos der offiziellen Feierlichkeiten, von der Regierung und lokalen Behörden organisiert, und in den kurzen Fernsehspots zahlreicher Unternehmen zum Republiksjubiläum präsentiert?
Bewegende Nachstellungen des Unabhängigkeitskrieges waren es, von Opfern, die für die nationale Unabhängigkeit dieses Landes vor der Gründung der Republik erbracht wurden. Am Nationalen Unabhängigkeitstag, dem 29. Oktober, fuhr eine hochgerüstete Marineflotte durch den Bosporus. Kampfjets, Drohnen und Kampfdrohnen flogen am Himmel über die Köpfe der Bürgerinnen und Bürger hinweg. Fabriken und Industrieanlagen wurden gezeigt und zahlreiche Fotos von der technischen Entwicklung des Landes. Auch Schulen, in denen Jungen und Mädchen gemeinsam eingeschult wurden, waren ein beliebtes Stilmittel. Dazu kamen die Hochglanzbilder der Volleyball-Nationalmannschaft der Frauen, die die Weltrangliste anführt und die Europameisterschaft gewonnen hat – ein Beleg für die Teilnahme der Frauen im öffentlichen, im sportlichen Leben.
Und immer wieder türkische Fahnen, Fahnen, Fahnen. Natürlich auch immer wieder Abbildungen von Mustafa Kemal Atatürk.
Diese Szenen der Feierlichkeiten zum Hundertjährigen zeigen, womit sich die Republik identifiziert: Die Republik ist gleichbedeutend mit dem Kemalismus, benannt nach Mustafa Kemal, dem “Gründungsvater” der Republik. In der Annahme, dass sie sich ebenfalls gegen Kemalismus und somit gegen den Gründungsvater richten würden, würden politische Bewegungen, die der Republik gegenüber kritisch eingestellt waren, als staatliche Bedrohung wahrgenommen.
Im Begriff Republik schwingt ebenfalls der Laizismus mit, die strenge Trennung von Staat und Religion. Das liegt nicht nur an der engen Verbindung des Kemalismus mit dem Laizismus, sondern auch an der universellen Auffassung des Republikbegriffs, der eng mit dem Konzept des Laizismus verwoben ist. Vor allem die kemalistischen und laizistischen Kreise identifizieren sich mit diesen beiden Konzepten. Diejenigen, die dem Begriff „Republik“ und seinen Traditionen nichts abgewinnen können, begründen dies mit einer Abneigung gegenüber diesen beiden Begrifflichkeiten.
Neben Kemalismus und der Laizismus gibt es weitere Identifikationsmöglichkeiten, die nahezu alle ideologischen Richtungen einen. Für diese Milieus steht die Republik für wirtschaftlichen Erfolg, Fortschritt und Modernisierung. Unter dem Republiksbegriff verstehen viele auch nationale Unabhängigkeit und Nationalismus, und sogar der Staatsbegriff ist gleichbedeutend mit der Republik. Wie hatte es der ehemalige Premierminister Süleyman Demirel formuliert? „Sie sagen ja nicht nur die Republik der Türkei (Türkiye Cumhuriyeti), sondern sie sagen der Staat der Republik Türkei (Türkiye Cumhuriyeti Devleti).” In der öffentlichen Wahrnehmung ist die Republik ein Ausdruck für den Stolz, “einen Staat zu besitzen” und zugleich die kultgleiche Verehrung eines starken Staates. Die AKP-Regierung relativierte diese Wahrnehmung bei den Feierlichkeiten zum 100. Jahrestag mit dem Slogan „Unsere Tradition von dreitausend Jahren Staatlichkeit und einem Jahrhundert Republik“. (Präsident Erdoğan setzte in seiner Rede zum 29. Oktober die Messlatte der “mehr als 2200-jährigen Staatstradition” etwas niedriger an. Wenn es eine „Staatstradition“ geben sollte, dann ist eine ihrer solidesten Grundlagen die Übertreibung der altehrwürdigen und weit zurückreichenden Geschichte.)
Für die Erfahrungen oder die Realität in Bezug zur Republik sind all diese Zuschreibungen irrelevant. Doch fernab von diesen Ansichten – wo bleibt die unabhängige Idee einer autonomen oder „relativ autonomen“ Republik? Wäre es möglich, von einer Republiksidee zu sprechen, die weit mehr ist als die Summe von Modernismus und Entwicklung, Kemalismus, Laizismus, Nationalismus und Staatsräson? Die Idee einer Republik also, die nicht von bestimmten Gruppen entleert werden kann? Anzunehmen ist, dass die gegenwärtig geltenden Narrative über die Republik in der Türkei den Charakter eines emanzipierten Republikanismus ersticken oder zumindest schwächen.
Cumhur – Das Volk
Im Türkischen leitet sich das Wort Cumhuriyet (Republik) von Cumhur(Volk und Mensch) ab. Der Begriff der Republik umfasst also auch im Wortsinne den Souverän, alle gleichberechtigten und mündigen Bürger. Simpel ausgedrückt ist der Republikanismus der Einsatz für einen Staat der Staatsbürger. Celal Nuri İleri, einer der wenigen Denker der republikanischen Idee in der Türkei, verwendete 1926 den Begriff des „cumhurî insan” – des republikanischen oder auch öffentlichen Menschen. Der Republikanismus würdigt das Mitsprache- und Entscheidungsrecht sowie weitere Befugnisse der Staatsbürger als Ursprung der Legitimität der Republik und schätzt die Handlungsfähigkeit des republikanischen Menschen.
Die kleine Begriffsgeschichte des Historikers Ali Eren Topal mit dem Titel „Cumhurdan Cumhuriyete” (Vom Volk zur Republik) wirft ein erhellendes Licht auf die Entwicklung des Republikbegriffs vor der Gründung der Republik Türkei. So wurde der Begriff in arabischen Quellen zunächst im Sinne einer „qualifizierten Mehrheit“ (cumhûr-ı fukahâ: Die gemeinsame Meinung der islamischen Rechtswissenschaftler) verwendet. Später wurde er synonym für die passive und wertlose Mehrheit, der âmme, verwendet. Topal zeigt, dass der Begriff „Republik“ seit den Aufständen der Janitscharen (eine militärische Eliteeinheit) im Osmanischen Reich des 17. Jahrhunderts sich zu „Menge, die sich beklagt“ wandelte. Das Substantiv „cumhur” wurde fortan auch als Verbform mit der Bedeutung „fordern, beklagen” genutzt. Gleichzeitig hatte es auch noch eine weitere Komponente: Wer “cumhur” wurde, stieg vom Untertan zum öffentlichen Subjekt auf. Im 19. Jahrhundert setzte sich die Bedeutung von cumhur als “politisch qualifizierte Gemeinschaft” und „Subjektwerdung“ durch.Der Blick in die Geschichte des Begriffs zeigt, dass das Konzept der Republik und des Republikanismus nicht aus dem modernen, westlichen Denken importiert wurde. Die zahlreichen Facetten des Begriffs zeigen, dass es hilfreicher wäre, die Idee des Republikanismus als Moment der Mündigkeit zu betrachten und nicht als feste Institution oder Struktur.

2013 waren die landesweiten Gezi-Proteste die eindrucksvollste „Visualisierung“ der Errungenschaften der Republik. Über Wochen demonstrierten bei diesen Protesten Millionen Menschen aus allen gesellschaftlichen Bereichen und überall in der Türkei über Wochen gegen die zunehmend autoritäre Regierung.
Die wievielte Republik?
In der heutigen Türkei ist weitgehend in Vergessenheit geraten, dass gegen Ende des letzten Jahrtausends, ab den 1980er Jahren bis zum Beginn der 2000er Jahre, der Begriff „Zweite Republik“ in kemalistischen und atatürkischen Milieus als Schimpfwort und Beleidigung verwendet wurde. Denn die Kritik an der Türkischen Republik kam aus der Opposition: Einerseits von den “Separatisten”, die die Anerkennung der kurdischen Identität forderten – was dem Nationalcharakter der Gründungsideologie widersprach, denn wer innerhalb der türkischen Staatsgrenzen lebte, war türkischer Staatsbürger, ungeachtet der Identität oder Herkunft. Andererseits von den „Islamisten“, die die islamische Rechtsform Scharia forderten und somit das Grundprinzip des Laizismus infrage stellten. Die Kritik an der bestehenden Regierung und ihre Forderungen nach einer neuen, demokratischen Verfassung wurde als „Zweiter Republikanismus“ verleumdet.
Genaugenommen wurde die Bezeichnung „Zweite Republik“ erstmals vor den Wahlen von 1950 von einigen Mitgliedern der gemäßigten Rechten, der Demokratischen Partei (DP), verwendet. Damals glaubten die Politiker der DP, dass die Wahlen im Mai 1950 zur „Neugründung einer demokratischeren Republik” den Grundstein legen würden. In den Folgejahren fast vergessen, kam die Rede von der „Zweiten Republik“ nach dem Militärputsch am 27. Mai 1960 und während der Ausarbeitung einer neuen Verfassung auf (Als Referenz dient den westlich orientierten Intellektuellen der Türkei besonders die 5. Republik Frankreichs, die zu dem Zeitpunkt bereits knapp zwei Jahre alt war). So schrieb der renommierte Journalist Hasan Âli Yücel am 31. Oktober 1960 in der linksliberalen Zeitung Cumhuriyet, dass „die erste Republik am 27. Mai endet“. Hıfzı Oğuz Bekata, einer der damaligen Führungspersönlichkeiten der kemalistischen CHP, hatte seiner Sammlung mit politischen Schriften den Titel „Während die Erste Republik endet” (Birinci Cumhuriyet Biterken) gegeben. Auch für damalige höhere Staatsbeamte und sogar Staatspräsident Cemal Gürsel war das öffentliche Nachdenken über eine “Zweite Republik“ zur Routine geworden.
Die Anhänger der Idee einer Zweiten Republik, vor allem die Kemalisten und Atatürkisten – legten Wert darauf, den Begriff in einem restaurativen Sinne zu verwenden. Um den Eindruck abzuwehren, sie würden die Erste Republik annulieren oder auflösen wollen, betonten sie die Kontinuität (denn ohne die erste Republik hätte es die zweite Republik nicht geben können) und glaubten, mit der “Zweiten Republik” sei eine Modernisierung und Weiterentwicklung möglich. Ein grobes Vergehen, glaubten die Anhänger des Militarputsches, denn es gäbe nur eine Republik und diese bleibe auf ewig. Bülent Ecevit etwa, zur damaligen Zeit Abgeordneter der CHP und späterer Ministerpräsident, befürchtete, dass „unruhige und unsichere Zeiten“ bevor stünden, da nach der “Zweiten eine Dritte Republik” gefordert werden würde.
Zum Ende des Osmanischen Reiches gab es 1920 mit der Schaffung der großen Nationalversammlung und gewählten Volksvertretern 1921 die erste türkische Verfassung. Diese existierte neben osmanischen Verfassung. Zwischen der Verfassung von 1921 und der Verfassung von 1923, nach der Gründung der Türkischen Republik, gab es einen klaren Regimeunterschied zwischen den Prinzipien der Souveränität des Volkes und der Souveränität der Nation, die in der Verfassung von 1921 festgeschrieben wurde. So ist es möglich, den Zeitraum zwischen 1921 und 1923 als “Erste Republik” und den Zeitraum nach 1960 als „Dritte Republik“ zu bezeichnen. Aufgrund der kurzen Lebensdauer des Verfassungsregimes von 1921, das keine Gelegenheit hatte, sich zu institutionalisieren, kann unter Vorbehalt der Zeitraum zwischen 1921 und 1923 als „Erste“ bezeichnet werden.
Mit der neuen Verfassung von 1982, der erneut ein Militärputsch im September 1980 voranging, wurde die Verfassung von 1961 faktisch abgeschafft. Die Verfassung von 1961 galt als die bisher demokratischste in der Geschichte der Türkei und bekannte sich ausdrücklich zu den Menschenrechten. Die Verfassung von 1982 sollte ein Gegenstück dazu werden, auch um eine neue politische Ordnung, Staatspraxis und ökonomisch-politische Struktur – die neoliberale Ära – einzuläuten und unterschied sich radikal von der vorherigen.
Bedauerlicherweise ist die “Vierte Republik” tatsächlich zustande gekommen. Das sogenannte präsidiale Regierungssystem, eingeführt durch das Verfassungsreferendum im April 2017, wäre als Regimewechsel zu deuten. Es räumte dem Präsidenten alleinige Entscheidungsmacht in allen entscheidenden Bereichen ein. Damit ist die Gewaltenteilung und der Parlamentarismus faktisch abgeschafft.
Republikanismus und Demokratismus
Kemalisten und AKP-Gegner äußerten vielerorts zum 100. Jahrestag der Republik ihren Ärger darüber, dass die AKP-geführte Regierung es vermied, die Republik gebührend und ausgelassen zu feiern. Dass die AKP-Regierung keine Begeisterung für das Republiksjubiläum verspürt, weil sie die Republik mit dem Kemalismus, der Bewunderung für den Westen und dem Laizismus identifiziert, ist richtig.
Ein AKP-Abgeordneter bezeichnete die Republik einst als “Werbeunterbrechung” (zwischen dem Osmanischen Reich und eines zukünftigen Staates ohne Trennung von Staat und Religion). Derzeit versucht die AKP, der Republik ihre Vision einer expansiven, nationalistisch-staatlichen Großtürkei überzustülpen. Diese Bedeutungserweiterung ist in der Bevölkerung entsprechend populär.
Fast allergisch und reflexartig reagiert allerdings das republikanische Milieu auf diese nationalistisch-konservative Interpretation der Republik. Der türkische Republikanismus nimmt aufmerksam jede Bedrohung wahr und verteidigt die Idee einer auf Atatürk und Laizismus basierenden Republik gegen ihre Feinde. Allerdings ist das ein konservatives Verständnis der Republiksidee: Es besteht auf der Verteidigung dieser beiden Konzepte und zielt nicht darauf ab, den Republikanismus in eine republikanische Form zu bringen.
Als widersprüchlich zeigt sich die Beziehung zwischen der Republik Türkei und ihrem Streben nach Demokratie. Der Republikanismus fordert tugendhafte Menschen als Bürger. Getreu dem Motto „Republik bedeutet Tugend“ betrachtet er die Entwicklung des Bürgersinns als eine Voraussetzung für die Gesellschaft, die er anstrebt. Diese Erläuterung kann zu einem aristokratischen, despotischen oder auch konservativen Verständnis des Republikanismus führen, das die politische Reife des Volkes nicht anerkennt und es noch nicht als tugendhaft und mündig ansieht. Demokratismus verherrlicht die Demokratie zwar, reduziert das demokratische Prinzip aber auf die Wahlurne und damit auf das Mehrheitsprinzip. Hier zählen allein die Zahlen, die Erlangung der Mehrheit ist die einzige und absolute Legitimationsgrundlage. Derjenige, der die Mehrheit politisch vertritt, ist für jede Entscheidung und Handlung durch den Wahlentscheid autorisiert.
Der Demokratismus ist in der Türkei zu einem Rückhalt der Rechten gegen die aristokratisch-despotischen Tendenzen des Republikanismus geworden. Der Republikanismus wiederum dient den Linken als Zuflucht gegen die Tendenz der Rechten, die Demokratie auf einen mehrheitlichen Despotismus zu reduzieren. Doch der AKP-Regierung ist es gelungen, den Demokratismus (mit Bezug auf die Wahlurne als eines der wenigen verbliebenen Mittel und die Legitimierung ihrer Politik durch Mehrheiten) despotisch umzudeuten und in ihr Regime einzubinden.
Der Bürger bzw. die Gemeinschaft der Bürger (demos) wurde durch die Menge (vulgus) ersetzt, welche durch die nationale Gemeinschaft (ethnos) gebildet wird. Dies ist bereits die Art und Weise, wie der Populismus die repräsentative Demokratie „nutzt“: Indem er das politische Mandat übernimmt, übernimmt er auch den Bürgerwillen der Bürger und hebt diesen Willen faktisch auf. Dass die Demokratie derart ausgehöhlt und formalisiert wird, fördert die Abwehr der konservativ-aristokratischen und republikanischen Milieus, die die AKP schon länger verachtet.
Wünschenswert wäre, dass diese Entwicklung zu einem republikanischen Demokratismus einlädt, der die demokratischen Grundfeste stabilisiert. So kann sich auch das Demokratiedefizit des konservativ-aristokratischen Republikanismus – das ihn bereits geschwächt hat – verstärken. Statt Konflikte zu erzeugen, könnten Synergien entstehen, wenn sie die beiden Strömungen gegenseitig korrigieren, um schädliche Tendenzen zu verhindern.Während der Nationalismus und Etatismus, die kapitalistische Expansionspolitik und der Modernismus sowie der Laizismus und Kemalismus keinen Platz für den Republikanismus lassen, wäre das Vertrauen darin, dass „das Volk die Republik schützt“, fehl am Platz. Wenn die Republik ein Serienhit werden soll und nicht nur eine Werbeunterbrechung, dann führt der Weg über: die demokratische Republik.
Übersetzung: Çiler Fırtına